http://auto.t-online.de/amtsgericht-massenfreispruch-fuer-temposuender-/id_43397916/index
Ist doch mal interessant...., vor allen Dingen die
richterliche Begründung.
LG Peter
Moin,
> http://auto.t-online.de/amtsgericht-massenfreispruch-fuer-temposuender-/id_43397916/index
> Ist doch mal interessant...., vor allen Dingen die
> richterliche Begründung.
schade nur, das das in der nächsten Instanz voraussichtlich kassiert werden wird. Die Nummer ist unter Juristen einigermassen umstritten:
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2010/11/10/herford-freispruch-fur-42-temposunder/
Gruß Stefan
Wo er Recht hat hat er Recht, wenn die Kontrollen nicht von der Polizei durchgeführt wird und die Temposünder im direkten Anschluss angehalten und vernünftig belehrt werden, warum an dieser gefährlichen Stelle geblitzt wird und was an der Stelle für schlimme Unfälle statt finden durch Raserei, wenn das nicht der Fall ist, ist es ausschliesslich Abzockerei um Gelder in die Kassen der Gemeinden zu bekommen.
Für mich dürften es weder von Gemeinden und erst Recht nicht von der Gemeinde in Auftrag gegebenen und durch private Unternehmen durchgeführten Geschwindigkeitskontrollen geben.
> Wo er Recht hat hat er Recht,
Unterscheide: gesprochenes Recht vs. gefühltes Recht!
> Unterscheide: gesprochenes Recht vs. gefühltes Recht!
und sinnvolles Recht
> und sinnvolles Recht
und obs sinnvoll ist , entscheidest natürlich du , bzw jeder für sich . Verlockend - nur wenns dann alle so machen , haben wir bald Zustände wie in Somalia & Co . Wohl wieder weniger verlockend
, ernst
> und obs sinnvoll ist , entscheidest natürlich du , bzw
> jeder für sich . Verlockend - nur wenns dann alle so machen
> , haben wir bald Zustände wie in Somalia & Co . Wohl
> wieder weniger verlockend , ernst
Jaaaa wenn ichs zu entscheiden hät dann wär alles viel besser
> Jaaaa wenn ichs zu entscheiden hät dann wär alles viel
> besser
komisch , sowas hab ich mir auch schon mal eingebildet , ernst
@ ernst
das ist schade das du solche zustände in somalia erleben musstest, da wars eigentlich recht zivilisiert.....
carsten
> @ ernst
> das ist schade das du solche zustände in somalia erleben
> musstest, da wars eigentlich recht zivilisiert.....
in Somalia zivilisiert - wo sich sogar die US-GI`s recht schnell wieder vertschüsst haben ( müssen ) und Millionen Flüchtlinge in - und außerhalb ihres Landes von der UNO durchgefüttert werden müssen . Wann warst denn du dort - leicht mit der Bundeswehr vor paar Jahren ? , ernst